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Auszug - Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in Winsen (Luhe)  

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 25.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: - Rathaus - Schloßplatz 1
VO/19/3803(BauA) Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in Winsen (Luhe)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage für Bauausschuss
Verfasser:1. Neysters
2. Schmitt-Wenzel
Federführend:Infrastruktur und Umwelt Bearbeiter/-in: Voigtsberger, Wilma
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Reinhardt stellt die Planungen der Stadt zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen vor. Für das Haushaltsjahr 2020 seien bereits Fördermittel für den Ausbau von vier Bushaltestellen beantragt worden. Hierdurch besteht die Möglichkeit bis zu 75 % der Herstellungskosten fördern zu lassen.

 

Für die Folgejahre ist ein Ausbauprogramm für die barrierefreie Gestaltung der Bushaltestellen geplant. Hierzu wurde schon der Kontakt zur KVG aufgenommen, die auch weiterhin die Stadtbuslinien in Winsen betreiben wird. Die Erfahrungen der KVG in Hinblick auf die Haltestellenrelevanz und Fahrgastzahlen sollen in eine Prioritätenliste für die Umgestaltung der Haltestellen mit einfließen. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

 

StBD Mayer betont, dass es sich um ein mehrjähriges Bauprogramm handelt, wofür jährlich die Mittel für den Umbau von 4 bis 8 Haltestellen in den Haushalt eingestellt werden müssten. Voraussetzung für die Umsetzung sei auch, dass die Tiefbauabteilung genügend freie Kapazitäten habe.

 

Ratsherr Meyer fordert, bei dem Ausbauprogramm mehr Gas zu geben. Bis zu 8 Haltestellen pro Jahr seien zu wenig, um die per Gesetz geforderte barrierefreie Umgestaltung der Haltestellen bis zum 01.01.2022 zu schaffen. Die barrierefreie Gestaltung der Haltestellen sei für alle Fahrgäste wichtig. Es solle außerdem die Zuständigkeit für den Kreis- und Schulbusverkehr geprüft werden.

 

Ratsherr Meyer spricht sich außerdem grundsätzlich für den Austausch von den älteren, schlecht einsehbaren Bushäusern gegen Glaskonstruktionen aus. Hierfür sei eine gesonderte Haushaltstelle vorhanden, die dazu im Zuge der Haushaltsberatungen erhöht werden müsste, ergänzt StBD Mayer.

 

Ratsherr Ruschmeyer betont, dass der Termin 01.01.2022 für den Umbau der Haltestellen eingehalten werden müsse, ansonsten drohen der Stadt womöglich rechtliche Konsequenzen.

 

StBD Mayer erwidert, dass die Kommunen allgemein nicht in der Lage seien, die große Anzahl der Haltestellen bis zu diesem Zeitpunkt umzubauen. Die Stadt habe nun ein Programm angeschoben, in dem in Zusammenarbeit mit der KVG die neuralgischen Haltestellen ermittelt werden. Daraus werde eine Liste mit Prioritäten und der zeitlichen Umsetzung entwickelt.

 

Auf die Frage des Ratsherrn Ruschmeyer nach den Kosten für den Umbau einer Haltestelle antwortet Herr Feldmeyer, diese lägen je nach technischem Aufwand bei durchschnittlich ca. 25.000,00 EUR bis 50.000,00 EUR.

 

Ratsherr Benthack erkundigt sich nach der neuen Haltestelle in Bahlburg am Baugebiet Am Lassbruch. Diese werde in Betrieb genommen, sobald der Bedarf aus dem Baugebiet gegeben sei, so Herr Feldmeyer. Zeitgleich werde die alte Haltestelle in Richtung Aueweg aufgehoben.

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zum BauA vom 25.06.2019 (885 KB)